Alternative Liste Mosbach

 

 

Rhein-Neckar-Zeitung, 5. Februar 2010

 

Leitbildentwicklung und Bürgerhaushalt – Chancen für die kommunale Gemeinschaft

 

Die Einführung des neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens der Mosbacher Verwaltung beschäftigte die vier StadträtInnen der Alternativen Liste bei ihrer letzten Fraktionssitzung. Bei immer knapperen Kassen der Kommunen ist es unumgänglich, Modernisierungsmaßnahmen innerhalb der Verwaltung durchzuführen, die darauf zielen so effizient und transparent wie möglich zu arbeiten. Sie ermöglichen nicht nur dem Gemeinderat eine wirkungsorientiertere Steuerung, sondern machen auch jedem Bürger in der Stadt Ausgaben und Einnahmen verständlicher, stellte Jo Barzen fest.

Nach Planung der Verwaltung sollen in verschiedenen Arbeitsgruppen innerhalb der Verwaltung Teilprojekte diskutiert werden. Dabei sei es unumgänglich, so Elisabeth Laade, mit dem Beginn der Projektplanung, die sich über mehr als drei Jahre hinziehen wird, auch eine Leitbildiskussion auf den Weg zu bringen. Die Alternativen schlagen deshalb vor, den Gemeinderat und interessierte Bürger in einem Teilprojekt, mit der Leitbildentwicklung für die Stadt Mosbach zu betrauen. Diese solle dazu dienen, Prioritäten und nachhaltige Ziele unter Einbeziehung der Bürgerinnen, zu entwickeln, um die städtischen Gelder wirkungsvoll und auch zum Wohle der nachfolgenden Generationen einzusetzen.

Außerdem sollen, so Barbara Klein, die Bürger grundsätzlich in jedem Jahr in einem Anhörungsverfahren nach ihrer Meinung zu geplanten Investitionen und den laufenden Kosten der Gemeinde befragt werden und Empfehlungen und Vorschläge in die Haushaltsplanung einbringen können. Der so genannte Bürgerhaushalt ermögliche es den Sachverstand und die Detailkenntnisse der Bürger zu nutzen, um Kosten zu sparen, aber auch mehr Akzeptanz und größeres Verständnis der Bürger für die Entscheidungen der Verwaltung und des Gemeinderates zu  erreichen.

Diese neue Form des Dialogs im Zusammenspiel des kommunalpolitischen Dreiecks Politik-Verwaltung- Bürger müsse, wie Karin Ried feststellte, in einem Lernprozess eingeübt werden. Dazu müssten personelle Freiräume in der Verwaltung geschaffen werden. Der Bürgerhaushalt biete aber gerade in finanziell schwierigen Zeiten die Chance für eine nachhaltige und tragfähige Weiterentwicklung der kommunalen Gemeinschaft.

 

Die AL stellte daher den Antrag im Rahmen der Haushaltsneustrukturierung einen Bürgerhaushalt zu entwickeln und in den Themenbereichen Kinderbetreuung, Schule/ Bildung , Umwelt und Kultur exemplarisch durchzuführen.

 

 

 

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